Impressum:

KSI-Systems GmbH
Ernst-von-Alten-Allee 11
30966 Hemmingen
Fon: 0511 / 538 956 - 0
Fax: 0511 / 538 956 - 15
E-Mail: info(at)ksi-systems.de

(Amtsgericht Hannover, HRB 58900; UST-ID-Nr.: DE 813 03 66 77) 

Ausschlussklausel / Disclaimer:

Wir weisen hiermit ausdrücklich darauf hin, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von externen Internet-Angeboten haben, auf die wir z.B. durch einen Link (Hyperlink) verweisen. Wir können weder für den Inhalt noch für die Aktualität dieser Angebote Haftung übernehmen. Die Nennung von Produkten und Marken anderer Hersteller oder Anbieter dient ausschließlich zur Information, verletzt demzufolge keine Warenzeichen bzw. Marken und stellt keine Empfehlung dar. Wir können hinsichtlich der Auswahl, Leistung oder Anwendung dieser Produkte oder Dienstleistung keinerlei Gewähr übernehmen.

© 2007 by KSI-SYSTEMS GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Allgemeines

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der KSI-SYSTEMS GmbH erfolgen aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese gelten für alle Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart wurden. Gegenbestätigungen des Käufers
unter Hinweis auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn KSI-SYSTEMS GmbH ihnen nicht nochmals nach Eingang ausdrücklich widerspricht.

Spätestens mit Entgegennahme der gelieferten Ware oder der erbrachten Leistung gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von KSI-SYSTEMS GmbH als angenommen.

Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn KSI-SYSTEMS GmbH sie schriftlich bestätigt.

2. Angebote

Die Angebote von KSI-SYSTEMS GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt.

3. Preise

Alle genannten Preise verstehen sich in Euro ohne Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird nach dem bei Lieferung gültigen Mehrwertsteuersatz berechnet.

Preisangaben in Preislisten, Katalogen und Werbungen stehen unter dem Vorbehalt einer Preisänderung, die nicht vorher angekündigt werden muß.

Erfolgt die termingerechte (lt. vertraglicher Terminvereinbarung) Lieferung nicht innerhalb von vier Monaten, so kann KSI-SYSTEMS GmbH die am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnen.

4. Zahlung

Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung bzw. Bereitstellung der Ware ausgestellt.

a) Bei jedem Kaufauftrag wird eine Fracht- und Verpackungspauschale in Höhe von 4,80 EUR erhoben. Für
    Vermietungsaufträge wird eine Fahrtkostenpauschale in Abhängigkeit vom Erfüllungsort erhoben.

b) Zahlungen für Reparaturen, Planungsarbeiten, Ersatzteile und Vermietungen sind sofort
    rein netto ohne Abzug fällig.

Bei Erstbelieferung erfolgt eine Belieferung nur gegen Nachnahme oder Vorkasse abzüglich 2% Skonto.

Skontierfähig ist nur der Warenwert ohne Fracht-, Verpackungs- und Transportkosten. Skontoabzug wird
nur gewährt, wenn keine fälligen offenen Forderungen bestehen.

Lieferung gegen Barzahlung, Nachnahme oder Vorauskasse behalten wir uns vor.

Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.

Bei Zahlungsverzug vom mehr als 2 Wochen ist KSI-SYSTEMS GmbH berechtigt den sofortigen Ausgleich sämtlicher zur Zahlung fälliger Aufträge zu verlangen. Lieferungen werden dann ggf. nur gegen Vorkasse oder anderer Sicherheitsleistungen ausgeführt.

5. Lieferung

Der Liefertermin wird nach Möglichkeit eingehalten, ist jedoch freibleibend. Ab Inverzugsetzung durch den Käufer, die stets schriftlich erfolgen muß, läuft eine Nachfrist von 3 Wochen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten.

Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Lieferverzuges - angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die KSI-SYSTEMS GmbH trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte - gleichviel ob bei KSI-SYSTEMS GmbH oder bei einem Unterlieferanten eingetreten.

Für den Versand wird der günstigste Weg gewählt. Die Mehrkosten für Eil-, Expressgut- oder Luftfrachtsendungen, sowie die Kosten einer Transportversicherung gehen zu Lasten des Käufers.

Teillieferungen umfangreicher Gesamtaufträge können ggf. gesondert abgerechnet werden.

6. Warenrücksendungen / Rückgaberecht

Warenrücksendungen sind nur mit unserem Einverständnis möglich. Für zurückgegebene oder aufgrund des Eigentumsvorbehalt zurückgenommene Ware wird der Zeitwert unter Abzug der Kosten für Neuverpackung und eine Bearbeitungsgebühr von 10 % gutgeschrieben, soweit die
Rückgabe nicht auf eine berechtigte Reklamation erfolgt.

Wir gewähren privaten Kunden gem. den Bestimmungen des BGB´s ein 14-tägiges Rückgaberecht. Innerhalb dieser Frist können Sie die Ware ohne Angabe von Gründen an uns zurücksenden. Sie erhalten den gesamten Warenwert gutgeschrieben. Die Frist beginnt mit dem Rechnungsdatum. Die Waren müssen uns im unbenutzten Zustand und in Originalverpackung vorliegen. Ansonsten behalten wir uns eine entsprechende Preisminderung vor.

7. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf dem Käufer über, sobald die Kaufsache an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von KSI-SYSTEMS GmbH verlassen hat, auch wenn mit dem Käufer Anlieferung vereinbart wurde.

8. Eigentumsvorgehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher - auch künftig entstehender - Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Zahlungen gelten immer erst nach Eingang bei KSI-SYSTEMS GmbH als schuldbefreiend geleistet.

Die Einstellung einzelner Forderungen in einer laufenden Rechnung sowie die Saldoziehung und Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht.

Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Er tritt hiermit alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen an KSI-SYSTEMS GmbH ab.

Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware wird stets für KSI-SYSTEMS GmbH vorgenommen, jedoch ohne Kosten für diese. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen, die nicht Eigentum von KSI-SYSTEMS GmbH sind, untrennbar verarbeitet, so erwirbt KSI-SYSTEMS GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenstände zur Zeit der Verarbeitung.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf das Eigentum von KSI-SYSTEMS GMBH hinzuweisen und KSI-SYSTEMS GmbH unverzüglich zu benachrichtigen.

Der Käufer ermächtigt KSI-SYSTEMS GmbH hiermit unwiderruflich, die an KSI-SYSTEMS GmbH abgetretenen Forderungen für ihre Rechnung und im eigenem Namen einzuziehen. KSI-SYSTEMS GmbH verpflichtet sich jedoch die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seine Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

KSI-SYSTEMS GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderungen um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt KSI-SYSTEMS GmbH.

9. Gewährleitung und Haftungsbeschränkung

Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel in Quantität und Qualität zu prüfen

Transportschäden sind sofort bei Anlieferung dem Frachtführer zur Tatbestandsaufnahme zu melden.

Alle Mängel sind unverzüglich in schriftlicher Form bei KSI-SYSTEMS GmbH anzuzeigen.

Bei berechtigter Beanstandung bekommt KSI-SYSTEMS GmbH die Möglichkeit zur zweimaligen Nachbesserung oder Nachlieferung. Sollten diese fehlschlagen, so kann der Käufer Minderung bzw. Wandlung des Vertrages verlangen. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Hat der Käufer eigenmächtig Änderungen oder Instandsetzungsmaßnahmen an der beanstandeten Sache vorgenommen, so erlischt dadurch unsere Haftung.

10. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht

Die Parteien vereinbaren die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte.

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von KSI-SYSTEMS GmbH, sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person oder Person des öffentlichen Rechts ist.

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz von KSI-SYSTEMS GmbH.

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch rechtlich zugelassene Regelungen zu ersetzen, die dem von den Parteien beabsichtigten Sinn und Zweck am nächsten kommen.



Stand: 01. September 2007